Die Stadthalle und das Quorum

Beide Bürgerentscheide, das für die große Lösung und das dagegen, haben das Quorum verpasst, war am Abend des Abstimmungstages auf der städtischen website Wahlinformation zu lesen. Sowohl Befürworter wie Gegner der großen Lösung leiten daraus ab, daß sie möglicherweise anders dastünden, wenn mehr Bürger*innen sich beteiligt hätten. Und beklagen sich dann, daß das nicht passiert ist.

Wer sich über das Thema „Quorum“ etwas genauer informieren will, sollte als erstes Wikipedia zu Rate ziehen: Quorum. Daraus mal ein für diesmal wichtiger Passus:

„Verfechter der Quoren behaupten, dass sie gut organisierte Minderheiten daran hindern, sich gegen Mehrheiten durchzusetzen und sie gleichsam mit einem neuen Gesetz zu überrumpeln oder gar zu entrechten. Kritiker halten das für unrealistisch, denn bei diesem Argument wird davon ausgegangen, dass der Mehrheit ein Volksentscheid verborgen bleibt oder sie es nicht in ausreichender Anzahl für notwendig erachtet, daran teilzunehmen. Auch gäbe es keinen Grund, die Repräsentativität der Entscheidung zu bezweifeln, weil das Quorum nicht erreicht wurde.

Folgt man dem demokratischen Mehrheitsprinzip, können Quoren das Abstimmungsergebnis verzerren und sogar ins Gegenteil umkehren, indem logisch betrachtet Enthaltungen als Gegenstimmen gewertet werden. Durch Quoren wird unterstellt, dass Bürger, die sich enthalten haben, in der Abstimmung mit Nein gestimmt hätten, wenn sie teilgenommen hätten. Dies wird vor allem als Bevormundung der Bürger kritisiert, denen man ein Abstimmungsverhalten unterstelle, das nicht den Tatsachen entspräche. Wer sich enthalte, verhalte sich neutral und überlasse die Entscheidung den Bürgern, die sich an der Abstimmung beteiligen. Dessen Stimme sei daher nicht den Nein- oder Ja-Stimmen zuzuschlagen. Es handele sich also darüber hinaus um einen Verstoß gegen die Gesetze der Logik, nach denen die drei Antwortmöglichkeiten auf eine Frage (positiv, negativ, neutral, bzw. Ja, Nein, Enthaltung) strikt getrennt werden müssen.^“

Man kann also weder aus dem Verfehlen eines Quorums noch aus der Nichtteilnahme von potentiellen Wähler*innen an Wahlen oder Abstimmungen irgendetwas ableiten. Das ist auch logisch; denn wer weder abstimmt noch etwas sagt, gibt nicht zu erkennen, was er will. Nur Gedankenlesern bliebe das Wollen dieser Menschen nicht verborgen. Kennt jemand Gedankenleser? Ich kenne keine.

Spekulieren und Deuten sind wie immer völliger Quatsch.